Danke, Franzi. Du hast Recht: Wir müssen uns als Gesellschaft wirklich die Frage stellen, ob wir Andersdenkende ausgrenzen wollen oder nicht. Und ob das Deutschland – und der Gesellschaft – gut tut, oder nicht.
Was Ausgrenzung Andersdenkender tut, kann jeder im Film "Das Leben der Anderen" nachfühlen.
Ich frage mich, ob die AfD-Wähler sich wünschen, dass wir sie behandeln, wie sie Andersdenkende behandeln. Der Maßstab muss ja für alle gelten.
Darf die Demokratie dann beschließen, dass die aktuell 25% der AfD-Wähler nicht zu unseren Vorstellungen passen und wir nichts mit ihnen zu tun haben wollen? Also Leistungen verweigern, abschieben, schikanieren?
Ich glaube, jede_r von uns muss sich die Frage stellen, was wir dazu beitragen, dass dieses Klima entstanden ist, indem die Politik so handelt, wie gerade jetzt. Wir haben gewählt, wir haben unterstützt - und wir müssen eben auch aufzeigen, bis wohin und nicht weiter... ich glaube, die Demokratie sollte sich nie gegen jemanden stellen, aber: Wer sich gegen die Demokratie stellt (und wer bewusst und nach Studienlage sogar SEHR bewusst) Rechtsextremist_innen wählt, tut das, der riskiert, nicht in diesem Rahmen zu agieren. Dagegen dürfen Demokrat_innen sich wehren, ("die Demokratie" kann sich ja nicht wehren;), das müssen wir schon selber tun), das aufzeigen und wer innerhalb der Verfassung diskutieren will: Fein. Aber ehrlich gesagt: Niemand, der die AfD wählt, ist in Deutschland in dieser Demokratie in Gefahr. Nicht mit seinem/ihren Leben, niemand straft diese Wahl oder Entscheidung ab. Menschen, die die AfD rassistsich, menschenfeindlich labelt, fürchten um ihre Leben und ihre Existenz. Das ist, aus meiner Sicht, schwer zu vergleichen.
OK, wrsl vollkommen sinnlos nachzufragen, aber die Hoffnung stirbt zuletzt: " Die Fakten liegen auf dem Tisch – die AfD ist als gesichert extremistisch eingestuft. Dieses Ergebnis wird nicht dadurch weniger wahr, dass Haldenwangs Behörde es festgestellt hat. "
Das Problem ist, wie Sie ja eigtl auch korrekt festgestellt haben, dass die Fakten eben nicht auf dem Tisch liegen, und es insofern für all die, die nicht sowieso schon von der Wahrheit dieser Einstufung überzeugt sind, doch sehr wichtig ist, wie die Einstufung begründet wird. Mir scheint da eine starke Schlussfolgerungs - Diskrepanz vorzuliegen zwischen Ihrer korrekten Kritik am Verfassungsschutz hinsichtlich Transparenz & track record auf der einen, und Ihrer Behauptung, dies sei aber in diesem Fall irrelevant auf der anderen Seite.
Es ist m.E. deshalb hochgradig relevant, weil ein Verbot der mit Abstand größten Oppositionspartei einer Demokratie gar nicht gut tun kann und insofern auf keinen Fall durch lückenhafte Argumentation in der Begründung begleitet sein darf.
Anders formuliert: ein AfD-Verbot könnte je nach Sachlage das geringste Übel sein (glaube ich ehrlich gesagt nicht, aber könnte mich ja irren), es wird aber ganz sicher nicht das geringste Übel sein, wenn es mit dem G'schmäckle der Mauschelei verbunden ist.
Lieber Conrad, die Bewertung liegt in der Tat jetzt beim Innenministerium. Die Intransparenz bei der Veröffentlichung habe ich ja aufgezeigt. Die AfD zeigt an so vielen Orten, in ihrem Programm, in Interviews, in Wahlkämpfen, in ihren kleinen Anfragen auf, was sie wirklich vorhat, dafür braucht es fast keine 1100 weiteren Seiten, die genau das zusammentragen: Die Beweise sind da, sie sind jetzt nur nochmal zusammengetragen und nochmal gebündelt und deren Effekt und Absicht durch eine offizielle Behörde, die Teile der AfD schon als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte, bestätigt. Was - bei aller Intransparenz - der Verfassungsschutz klar gemacht hat, ist WARUM sie die Einstufung vollziehen, nämlich wegen rassistischer und völkischer Gesinnung. Die Beweise dafür sind alle - auch ohne Bericht, vorhanden. Ich habe garkein besondere Vorliebe gegen oder für ein verbot geäußert, nur die Meinung (soe wie Sie ihre, dass sie gegen ein verbot wären;)), dass aus meiner Sicht, ein Verbot NICHT anzustreben, weil man Angst vor dem AfD-Opfernarrativ hat, falsch ist - über politische, bzw. juristische Gründe kann man ja diskutieren. So oder so wird, wenn es nach der AfD und ihren An hängern gehen, immer die Demokratie in Frage gestellt werden, egal ob es um diesen Bericht oder um andere Beweise für ihre Absichten gegen Menschen geht.... Wie sehen Sie das?
Ich habe mir die Zeit nehmen wollen, nochmal die Quellen Ihres Artikels zu sichten, daher antworte ich erst heute.
Vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort. Und damit keine Missverständnisse auftreten, ich teile die Positionen der AfD bezüglich Migration nicht. Ich gehöre nur zu denen, die der Meinung sind, dass man die AfD inhaltlich stellen sollte, nicht sie verbieten. (Ich gebe zu, dass sich das nicht ausschließt.) Und zu denen, die skeptisch sind, was die Verfassungsfeindlichkeit der Positionen der AfD angeht. (Verstehen Sie, ich finde auch manche Positionen anderer Parteien moralisch fragwürdig, und in der Corona-Pandemie haben alle Regierungsparteien ständig verfassungswidrige Maßnahmen beschlossen, die dann weggeklagt werden mussten.)
1) Ich bin deshalb skeptisch (geworden), weil es mir doch so vorkommt, als würde das ständig behauptet, aber nie aussagekräftig belegt. In Ihrem Artikel zitieren Sie beispielsweise Chrupalla, aber mir scheint, dass das, was er laut Ihnen dort sagt, wenn man es nicht bereits aus einer bestimmten Perspektive interpretiert, unproblematisch. Es gibt zwei Möglichkeiten, Deutscher zu sein: entweder, weil die Eltern es bereits sind, oder weil man eingebürgert wird. Das stimmt meines Wissens deskriptiv.
Mich würde Primärmaterial interessieren, aus denen die verfassungsfeindliche Gesinnung wichtiger AfD-Funktionäre tatsächlich hervorgeht, nicht nur mutmaßlich. Haben Sie so etwas für mich?
2) Sie haben auch vollkommen Recht, dass es mindestens zwei Narrative gibt. Das, sozusagen, des Mainstreams, und das der AfD. In sich sind beide aber plausibel, d.h. sie scheitern nicht aufgrund innerer Inkohärenz sondern höchstens an der Konfrontation mit der Realität. Wenn sich aber das Innenministerium jetzt genau so verhält, wie vom AfD-Narrativ angekündigt, wird dies Wasser auf die Mühlen dieser Narrative sein, und vergessen wir nicht, diese Narrative wird offensichtlich von einem relevanten Teil der Bevölkerung geteilt.
Ich habe oft den Eindruck, dass nicht zur Kenntnis genommen wird, wie gefährlich das für den sozialen Frieden ist.
Bleiben wir bei den 20% AfD-Wählern, die es bei der letzten Wahl gab, das sind ca. 10 Millionen. Was passiert, wenn jeder 1000. von denen, wenn ihm seine Politische Repräsentation wegverboten wird, gewaltbereit wird und beschließt, die Sache selbst in die Hand zu nehmen? Brennen dann zu Hauf' Flüchtlingsheime? Innenstädte? Gibt es eine Strategie, den sozialen Frieden zu wahren und bürgerkriegsartige Zustände zu vermeiden? Oder ist die Strategie yolo?
Selbst wenn eine Position oder eine Maßnahme prinzipiell betrachtet richtig ist (was ich, wie angegeben, bei aktuellem Wissensstand nicht abschließend bejahen kann), muss man doch in der Politik zur Kenntnis nehmen, welche systemischen Auswirkungen eine Maßnahme hat. (Das unterscheidet politische Debatten m.E. von rein moralischen.)
Demokratie ist mehr als ein Wort. Sie ist mehr als Wahlzettel und politische Diskussionen. Sie ist das Fundament unserer Freiheit, unserer Rechte und unserer Möglichkeit, als Gesellschaft gemeinsam zu entscheiden. Aber genau diese Demokratie ist in Gefahr, wenn immer mehr Menschen gar nicht mehr wissen, was sie eigentlich bedeutet.
Demokratie heißt nicht, dass der Lauteste gewinnt. Sie bedeutet nicht, dass Minderheiten einfach überstimmt werden. Demokratie bedeutet faire Wahlen, Gewaltenteilung, unabhängige Gerichte und eine freie Presse. Sie lebt von Debatten, aber auch von Respekt. Sie schützt die Freiheit des Einzelnen – und sorgt dafür, dass niemand einfach über andere bestimmen kann. Doch all das gerät in Vergessenheit, wenn wir es nicht immer wieder verstehen, verteidigen und leben.
👉 In meinem Blogbeitrag erkläre ich klar und verständlich, was Demokratie wirklich ist und warum sie so wertvoll ist. Jetzt lesen und verstehen: https://smartgedacht.substack.com/p/was-ist-demokratie 🚀 #DemokratieVerstehen #PolitischeBildung #SmartGedacht
Danke, Franzi. Du hast Recht: Wir müssen uns als Gesellschaft wirklich die Frage stellen, ob wir Andersdenkende ausgrenzen wollen oder nicht. Und ob das Deutschland – und der Gesellschaft – gut tut, oder nicht.
Was Ausgrenzung Andersdenkender tut, kann jeder im Film "Das Leben der Anderen" nachfühlen.
Ich frage mich, ob die AfD-Wähler sich wünschen, dass wir sie behandeln, wie sie Andersdenkende behandeln. Der Maßstab muss ja für alle gelten.
Darf die Demokratie dann beschließen, dass die aktuell 25% der AfD-Wähler nicht zu unseren Vorstellungen passen und wir nichts mit ihnen zu tun haben wollen? Also Leistungen verweigern, abschieben, schikanieren?
Ich glaube, jede_r von uns muss sich die Frage stellen, was wir dazu beitragen, dass dieses Klima entstanden ist, indem die Politik so handelt, wie gerade jetzt. Wir haben gewählt, wir haben unterstützt - und wir müssen eben auch aufzeigen, bis wohin und nicht weiter... ich glaube, die Demokratie sollte sich nie gegen jemanden stellen, aber: Wer sich gegen die Demokratie stellt (und wer bewusst und nach Studienlage sogar SEHR bewusst) Rechtsextremist_innen wählt, tut das, der riskiert, nicht in diesem Rahmen zu agieren. Dagegen dürfen Demokrat_innen sich wehren, ("die Demokratie" kann sich ja nicht wehren;), das müssen wir schon selber tun), das aufzeigen und wer innerhalb der Verfassung diskutieren will: Fein. Aber ehrlich gesagt: Niemand, der die AfD wählt, ist in Deutschland in dieser Demokratie in Gefahr. Nicht mit seinem/ihren Leben, niemand straft diese Wahl oder Entscheidung ab. Menschen, die die AfD rassistsich, menschenfeindlich labelt, fürchten um ihre Leben und ihre Existenz. Das ist, aus meiner Sicht, schwer zu vergleichen.
OK, wrsl vollkommen sinnlos nachzufragen, aber die Hoffnung stirbt zuletzt: " Die Fakten liegen auf dem Tisch – die AfD ist als gesichert extremistisch eingestuft. Dieses Ergebnis wird nicht dadurch weniger wahr, dass Haldenwangs Behörde es festgestellt hat. "
Das Problem ist, wie Sie ja eigtl auch korrekt festgestellt haben, dass die Fakten eben nicht auf dem Tisch liegen, und es insofern für all die, die nicht sowieso schon von der Wahrheit dieser Einstufung überzeugt sind, doch sehr wichtig ist, wie die Einstufung begründet wird. Mir scheint da eine starke Schlussfolgerungs - Diskrepanz vorzuliegen zwischen Ihrer korrekten Kritik am Verfassungsschutz hinsichtlich Transparenz & track record auf der einen, und Ihrer Behauptung, dies sei aber in diesem Fall irrelevant auf der anderen Seite.
Es ist m.E. deshalb hochgradig relevant, weil ein Verbot der mit Abstand größten Oppositionspartei einer Demokratie gar nicht gut tun kann und insofern auf keinen Fall durch lückenhafte Argumentation in der Begründung begleitet sein darf.
Anders formuliert: ein AfD-Verbot könnte je nach Sachlage das geringste Übel sein (glaube ich ehrlich gesagt nicht, aber könnte mich ja irren), es wird aber ganz sicher nicht das geringste Übel sein, wenn es mit dem G'schmäckle der Mauschelei verbunden ist.
Wie sehen Sie das?
Lieber Conrad, die Bewertung liegt in der Tat jetzt beim Innenministerium. Die Intransparenz bei der Veröffentlichung habe ich ja aufgezeigt. Die AfD zeigt an so vielen Orten, in ihrem Programm, in Interviews, in Wahlkämpfen, in ihren kleinen Anfragen auf, was sie wirklich vorhat, dafür braucht es fast keine 1100 weiteren Seiten, die genau das zusammentragen: Die Beweise sind da, sie sind jetzt nur nochmal zusammengetragen und nochmal gebündelt und deren Effekt und Absicht durch eine offizielle Behörde, die Teile der AfD schon als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte, bestätigt. Was - bei aller Intransparenz - der Verfassungsschutz klar gemacht hat, ist WARUM sie die Einstufung vollziehen, nämlich wegen rassistischer und völkischer Gesinnung. Die Beweise dafür sind alle - auch ohne Bericht, vorhanden. Ich habe garkein besondere Vorliebe gegen oder für ein verbot geäußert, nur die Meinung (soe wie Sie ihre, dass sie gegen ein verbot wären;)), dass aus meiner Sicht, ein Verbot NICHT anzustreben, weil man Angst vor dem AfD-Opfernarrativ hat, falsch ist - über politische, bzw. juristische Gründe kann man ja diskutieren. So oder so wird, wenn es nach der AfD und ihren An hängern gehen, immer die Demokratie in Frage gestellt werden, egal ob es um diesen Bericht oder um andere Beweise für ihre Absichten gegen Menschen geht.... Wie sehen Sie das?
Ich habe mir die Zeit nehmen wollen, nochmal die Quellen Ihres Artikels zu sichten, daher antworte ich erst heute.
Vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort. Und damit keine Missverständnisse auftreten, ich teile die Positionen der AfD bezüglich Migration nicht. Ich gehöre nur zu denen, die der Meinung sind, dass man die AfD inhaltlich stellen sollte, nicht sie verbieten. (Ich gebe zu, dass sich das nicht ausschließt.) Und zu denen, die skeptisch sind, was die Verfassungsfeindlichkeit der Positionen der AfD angeht. (Verstehen Sie, ich finde auch manche Positionen anderer Parteien moralisch fragwürdig, und in der Corona-Pandemie haben alle Regierungsparteien ständig verfassungswidrige Maßnahmen beschlossen, die dann weggeklagt werden mussten.)
1) Ich bin deshalb skeptisch (geworden), weil es mir doch so vorkommt, als würde das ständig behauptet, aber nie aussagekräftig belegt. In Ihrem Artikel zitieren Sie beispielsweise Chrupalla, aber mir scheint, dass das, was er laut Ihnen dort sagt, wenn man es nicht bereits aus einer bestimmten Perspektive interpretiert, unproblematisch. Es gibt zwei Möglichkeiten, Deutscher zu sein: entweder, weil die Eltern es bereits sind, oder weil man eingebürgert wird. Das stimmt meines Wissens deskriptiv.
Mich würde Primärmaterial interessieren, aus denen die verfassungsfeindliche Gesinnung wichtiger AfD-Funktionäre tatsächlich hervorgeht, nicht nur mutmaßlich. Haben Sie so etwas für mich?
2) Sie haben auch vollkommen Recht, dass es mindestens zwei Narrative gibt. Das, sozusagen, des Mainstreams, und das der AfD. In sich sind beide aber plausibel, d.h. sie scheitern nicht aufgrund innerer Inkohärenz sondern höchstens an der Konfrontation mit der Realität. Wenn sich aber das Innenministerium jetzt genau so verhält, wie vom AfD-Narrativ angekündigt, wird dies Wasser auf die Mühlen dieser Narrative sein, und vergessen wir nicht, diese Narrative wird offensichtlich von einem relevanten Teil der Bevölkerung geteilt.
Ich habe oft den Eindruck, dass nicht zur Kenntnis genommen wird, wie gefährlich das für den sozialen Frieden ist.
Bleiben wir bei den 20% AfD-Wählern, die es bei der letzten Wahl gab, das sind ca. 10 Millionen. Was passiert, wenn jeder 1000. von denen, wenn ihm seine Politische Repräsentation wegverboten wird, gewaltbereit wird und beschließt, die Sache selbst in die Hand zu nehmen? Brennen dann zu Hauf' Flüchtlingsheime? Innenstädte? Gibt es eine Strategie, den sozialen Frieden zu wahren und bürgerkriegsartige Zustände zu vermeiden? Oder ist die Strategie yolo?
Selbst wenn eine Position oder eine Maßnahme prinzipiell betrachtet richtig ist (was ich, wie angegeben, bei aktuellem Wissensstand nicht abschließend bejahen kann), muss man doch in der Politik zur Kenntnis nehmen, welche systemischen Auswirkungen eine Maßnahme hat. (Das unterscheidet politische Debatten m.E. von rein moralischen.)
Liebe Grüße
Demokratie verteidigen – aber wie?
Demokratie ist mehr als ein Wort. Sie ist mehr als Wahlzettel und politische Diskussionen. Sie ist das Fundament unserer Freiheit, unserer Rechte und unserer Möglichkeit, als Gesellschaft gemeinsam zu entscheiden. Aber genau diese Demokratie ist in Gefahr, wenn immer mehr Menschen gar nicht mehr wissen, was sie eigentlich bedeutet.
Demokratie heißt nicht, dass der Lauteste gewinnt. Sie bedeutet nicht, dass Minderheiten einfach überstimmt werden. Demokratie bedeutet faire Wahlen, Gewaltenteilung, unabhängige Gerichte und eine freie Presse. Sie lebt von Debatten, aber auch von Respekt. Sie schützt die Freiheit des Einzelnen – und sorgt dafür, dass niemand einfach über andere bestimmen kann. Doch all das gerät in Vergessenheit, wenn wir es nicht immer wieder verstehen, verteidigen und leben.
👉 In meinem Blogbeitrag erkläre ich klar und verständlich, was Demokratie wirklich ist und warum sie so wertvoll ist. Jetzt lesen und verstehen: https://smartgedacht.substack.com/p/was-ist-demokratie 🚀 #DemokratieVerstehen #PolitischeBildung #SmartGedacht